Roth + SchmidBern – Die Gebühren für Schweizer Patente werden gesenkt. Der Bundesrat hat die entsprechende Gebührenverordnung genehmigt. Über die Laufzeit eines Patentes sparen dessen Inhaber 1440 Franken.
Die Jahresgebühren für Patente werden gesenkt. Wie der Bundesrat mitteilt, hat er die entsprechende Gebührenverordnung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) genehmigt. Diese sieht vor, die Jahresgebühren ab dem vierten Jahr zu senken. So kostet ein Patent im vierten Jahr 100 Franken, bis zum 18. Jahr steigt die Gebühr auf 760 Franken an. Im 19. und 20. Jahr soll die Gebühr mit 860 und 960 Franken teurer sein als bisher. Mit der Staffelung will der Bundesrat die Gebühren gerade zu Beginn der Laufzeit eines Patentes niedrig halten, wenn der Erfolg der geschützten Erfindung noch ungewiss ist. Insgesamt sparen Patentinhaber über die maximale Laufzeit eines Patents 1440 Franken.
Möglich wird diese Gebührensenkung durch ein gutes Geschäftsergebnis des IGE. Das seit 1996 selbständige Institut finanziert sich vollständig aus eigenen Mitteln und hat bis Juni 2018 ein Eigenkapital von rund 65 Millionen Franken angesammelt. stk
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